Recht: Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen

Dec 7th, 2008 | By Stephanie Boer-Niessing | Category: Aktuell, Online-Recht

Als Betreiber eines Onlineshops mag man dazu neigen, die Produkte mit Schlagworten zu versehen, die der besseren Kundenakquise dienen.

Wer also mit Schmuck von Joop handelt oder mit Schuhen von Adidas, wird auch damit werben wollen. Wer einen Parka oder Ballerinas verkauft, wird die Artikel auch so bezeichnen wollen.

Allerdings sind hier die Schranken des Markenschutzes zu beachten, die zu unerfreulichen und überraschenden Ergebnissen für den Händler führen können.

Zwar hat nun auch das LG Düsseldorf durch Urteil vom 19.11.2008 (14c O 88/08) entschieden, dass die Verwendung eines Markennamens als Keyword beispielsweise über Google AdWords keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch keine Markenverletzung darstelle, jedoch stellt dies keinen Freibrief für die Verwendung der Begriffe dar.

Das Gericht geht davon aus, dass die Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe innerhalb der Keywords kein sittenwidriges, gezieltes Abfangen von Kunden darstellt, welches einen Wettbewerbsverstoß begründen würde, das kann aber bei der Verwendung der Begriffe innerhalb der eigenen Shopseiten schon ganz anders aussehen.

Wer seine Ware mit geschützten Begriffen bewirbt, der riskiert neben einer Abmahnung durch den Rechteinhaber eine Abmahnung ebenso wie Schadenersatz- und Auskunftsansprüche.

Und wer einmal prüft, welche Begriffe markenrechtlich geschützt und im Patent- und Markenrechtsregister eingetragen sind, der wird sich wundern, welche Alltagsworte dort mittlerweile ein Schutzrecht genießen.

Es sei daher empfohlen, vor der Betextung der Seiten und der Artikelbeschreibungen insbesondere werbewirksame Begriffe, denen man selber eine Bedeutung für die Suche innerhalb der Suchmaschinen beimisst, auf markenrechtliche Risiken zu überprüfen und ggfs. alternative Beschreibungen zu wählen.

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  1. [...] auf Online-Recht spezialisierte Rechtsanwältin Stephanie Boer-Nießing hat auf Shopbetreiber-News einen interessanten Beitrag zur Nutzung von Markennamen in Google AdWords geschrieben. Die [...]

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